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Die SCHALAST & PARTNER Rechtsanwälte und Notare mahnen für die DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH wegen Urheberrechtsverletzung an geschützten Tonträgern ab

wegen: Urheberrechtsverletzung in so genannten Tauschbörsen

Rechteinhaber: DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH, Krögerstraße 2, 60313 Frankfurt am Main
Rechtsvertreter: SCHALAST & PARTNER Rechtsanwälte und Notare, Mendelsohnstraße 27, 60325 Frankfurt

Die Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH lässt durch die SCHALAST & PARTNER Rechtsanwälte und Notare wegen Urheberrechtsverletzung aufgrund der Veröffentlichung von urheberrechtlichen geschützten Werken in peer-to-peer Netzwerken (z.B. eKad) Abmahnungen aussprechen. Hintergrund ist häufig die Behauptung es wäre in einer Tauschbörse im Internet urheberrechtlich geschütztes Repertoire unberechtigt zum upload zur Verfügung gestellt worden.

Dabei berühmt sich die DigiProtect GmbH durch einen entsprechenden Vertrag Inhaberin des ausschließlichen Rechts zu sein, die Lizenzrechte das abgemahnte Werk im Internet in FileSharing Netzwerken (sog. Tauschbörsen) im eigenen Namen und auf eigene Kosten wahrnehmen zu dürfen (siehe z.B.: Rahmenvereinbarung DigiProtect und B1 Recordings SIA).

Abmahnungen erfolgten für folgende Musikwerke:
Adoro - Für immer und Dich
Andreas Bourani - Eisberg
Andreas Bourani - Nur in meinem Kopf (Titel)
Alex Deluxe - Party like a Rockstar
Amigos - Sehnsucht, die wie Feuer brennt
Amigos - Weißt du, was du für mich bist
Amorphis - Skyforger
Andy Borg - Santa Maria
Armin van Buuren
- A State of Trance 2009
- A State of Trance 2010
- Imaging
- Not Giving Up On Love
Armin van Buuren ft. Adam Young - Youtopia (Titel)
Armin van Buuren ft. Cathy Burton - I Surrender (Titel)
ATB - Future Memories
Augury - Fragmentary Evidence
Avantasia - Angel of Babylon 2010
Axel Fischer - Traum von Afrika
Behemoth - Evangelion
Blind Guardian, At The Edge Of Time
Brunner und Brunner
- Best Of The Best (2010)
- Die 20 schönsten Balladen und Liebeslieder
Cassandra Steen
- Gebt alles (Titel)
- Tanz (Titel)
Cassey Doreen - Girls just want to have fun (Titel)
Deniz Koyo - Lose Control
D.O.N.S. - Earth Song
Edward Maya - Stereo Love
Edward Maya and Vika Jigulina - Stereo Love
Eluveitie - Evocation I - the Arcane Dominion
Fedde Le Grand - Back & Forth
Finger & Kadel - Außergewöhnlich (Titel)
Gotthard - Need To Believe
Groove Coverage - Angeline (Titel)
Guru Josh - Infinity
Inna - Sun is Up (Titel)
Jamatami - Ma-Ya-Hi
Klaas - Our Own Way
Klaas meets Haddaway - What is love 2k9
Kool Savas
- Aura
- John Bello Story 3
Korpiklaani - Karkelo
Luxuslärm - So laut ich kann
Menowin
- (gemeint wohl: Menowin Fröhlich - If You Stayed)
- Waiting for Christmas (Titel)
Micha Moor
- Tonight
- Learn to fly
Milow - Ayo Technology
Niels van Gogh vs. Daniel Strauss
- Emergency (Titel)
- Punkd (Titel)
Nightwish
- Storytime (Titel)
- Imaginaerum (Album)
Peter Wackel - Ladioo
Pietro Lombardi - Wenn das Liebe ist (Titel)
Scooter
- J´Adore Hardcore
- Jumping All Over The World - Whatever You Want
- Stuck on Replay
- Ti Sento
- The Sound Above My Hair
- Under the Radar Over the Top
Sol Noir - Superstring
Suffocation - Blood Oath
The Real Booty Babes - 3
Tom Novy - Now or Never
Tim Toupet - Vater Abraham (Titel)
Tobias Sammet´s Avantasia - Angel of Babylon 2010
Ute Freudenberg & Chris Lais - Auf den Dächern von Berlin (Titel)
Walker & Daniels - Chicano


und folgende Software:
- Schrottplatz - Simulator 2011

Die abgemahnten Werke befinden sich teilweise auf so genannten Samplern, die eine Zusammenstellung von verschiedenen Musiktiteln unterschiedlicher Rechtsinhaber enthalten. Da es sich bei jedem genannten Titel um ein einzelnes Werk handelt, bei dem die Urheber häufig unterschiedlich sind, kommt es vor, dass durch eine oder mehrere Kanzleien für verschiedene Rechteinhaber Abmahnungen ausgesprochen werden. Auch kann es für ein Werk mehrere Urheber (Text, Komposition, exklusive Lizenzrechte) geben, die als Rechteinhaber abmahnen lassen.
Nähere Informationen über die Sampler und welche Werke darauf abgemahnt werden, stehen Ihnen hier zur Verfügung: Trackliste der Tonträger.

Um an die Echt-Daten der Abgemahnten zu gelangen werden die IP-Nummern mittels Einloggen in Filesharing-Programmen durch eine Antipiracy-Software ermittelt. Anhand der IP-Nummern werden über ein Auskunftsverlagen beim jeweiligen Provider die Anschlussinhaber der Telefonanschlüsse über die die Rechtsverletzungen erfolgten recherchiert.

Zur Vermeidung einer Wiederholungsgefahr wird grundsätzlich die Abgabe einer Unterlassungserklärung mit einer Vertragsstrafe in Höhe von EUR 5.100,-- für jeden Fall der erneuten Zuwiderhandlung verlangt. Ferner wird als Schadenersatz und für die entstandenen Rechtsanwaltsgebühren die Zahlung eines (pauschalen) Betrages von regelmäßig insgesamt EUR 480,-- bzw. EUR 550,-- gefordert.

Selbst wenn davon ausgegangen werden muss, dass die ausgesprochene Abmahnung rechtmäßig erfolgte, empfiehlt sich eine anwaltliche Beratung, da die durch die Kanzlei Rechtsanwalt SCHALAST & PARTNER vorgelegte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterzeichnet werden sollte, da diese zu weitreichend formuliert ist und eine Verpflichtung für 30 Jahre zur Folge hat. Abzuraten ist davon, selbst eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben und sonst nichts zu unternehmen, da dies zu keiner Erledigung der Angelegenheit führt und die im Internet vorhandenen Vorlagen teilweise fehlerbehaftet und nicht jeweils auf den konkreten Fall zugeschnitten sind. Zudem sollte eine juristische Überprüfung der zivilrechtlichen Forderung und ein Entgegentreten, insbesondere hinsichtlich der geforderten Höhe des Schadenersatzes geprüft werden.

Ziel einer anwaltlichen Tätigkeit sollte in dem geschilderten Fall eine Abwehr der Ansprüche oder soweit der Rechtsverstoß nicht ausgeschlossen werden kann, unter Abgabe einer fachkundig modifizierte Unterlassungserklärung, die Reduzierung der Forderung des Gegners, Sicherheit vor weiteren Abmahnungen und eine diskrete Erledigung außerhalb eines Rechtsstreits sein.

Aktueller Hinweis:
In letzter Zeit mehren sich Fälle, in denen Forderungen aus Filesharing-Angelegenheiten im Klageweg geltend gemacht werden (Mitte 2011 waren in diesem Zusammenhang alleine beim Amtsgericht München über 1400 Klagen anhängig) oder an Inkassobüros durch Durchsetzung abgegeben werden.
Die in Foren häufig empfohlene Handlungsweise nur eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben und keine Zahlung zu leisten oder die pauschale Behauptung durch Zahlung von EUR 100,00 erledigen zu wollen, kommt dem Abgemahnten bei einer Klage teuer häufig zu stehen.

Weitere Hinweise zu häufigen Fragen finden Sie hier:
Häufige Fragen in Filesharing-Verfahren
- Beweiskraft von ermittelten IP-Adressen in Fällen von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen
- Modifizierte Unterlassungserklärung selbst abgeben - Kosten reduzieren
- Missbräuchliche Massenabmahnungen bzw. Serienabmahnungen
- Deckelung der Anwaltsgebühren
- Kappung der Rechtsanwaltsgebühren bei einfachen, routinemäßig erstellten Schreiben gleichen Inhalts ohne schwierige rechtliche Ausführungen auf 0,3er Gebühr
- Abgabe einer vorbeugende modifizierten Unterlassungserklärung zur Vermeidung weiterer Abmahnungen
- Störerhaftung des WLAN-Betreibers - Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 12.05.2010 (Az. I ZR 121/08)
Beratungshilfe bei geringen Einkommen und Vermögen

Unser Rat:

• in Einzelfall überprüfen lassen ob die behauptete Urheberrechtsverletzung vorliegt und ob insbesondere die geltend gemachten Ansprüche rechtwirksam durchgesetzt werden können.
• keinesfalls die angefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnen ohne zuvor fachkundigen Rat eingeholt zu haben. Zur Vermeidung eines Rechtsstreits sollte regelmäßig eine so genannte modifizierte Unterlassungserklärung (ohne die Übernahme der Verpflichtung die Rechtsanwaltskosten zu übernahmen, den Streitwert festzulegen und ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht, unter der auflösenden Bedingung eines anders lautenden gerichtlichen Entscheidung, ect.) abgegeben werden.
• nicht beim Abmahnanwalt anrufen, um selber zu verhandeln. Dies führt häufig zu unbedachten Äußerungen die später gegen Sie verwendet werden können;
• lassen Sie sich fachkundig beraten. Nehmen Sie Kontakt mit einem Spezialisten auf. Foren bieten hilfreiche Tipps und erste Hinweise, jedoch sind dort auch veraltete Informationen, Mutmaßungen und Halbwahrheiten zu finden. Insbesondere raten wir davon ab eine ungeprüfte modifizierte Unterlassungserklärung für den eigenen Fall zu nutzen;
• eine kompetente Behandlung Ihres Falles sollte mit folgender Zielsetzung erfolgen:
  - Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens mit weiteren Kosten (Schadensbegrenzung);
  - Reduzierung der Rechtsanwaltsgebühren und des ggf. zu zahlenden Schadenersatzes (Schadensminderung);
  - schriftliche Bestätigung des Gegnervertreters das mit Zahlung des (reduzierten) Vergleichsbetrages alle Ansprüche des abmahnenden Rechteinhabers erfüllt sind (Schadensvorbeugung).

Weitere Vorgehensweise:

Zur Formulierung einer modifizierten Unterlassungserklärung benötigen Sie regelmäßig die Hilfe eines Rechtsanwalts, der zunächst überprüft ob die Abmahnung im konkreten Fall berechtigt erfolgte und die weiteren Schritte mit Ihnen abspricht.

Wir bieten Ihnen an, dass wir Sie unverbindlich telefonisch informieren, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck senden Sie uns bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten am besten über unser Kontaktformular oder per Email, Fax bzw. Brief. Teilen Sie uns bitte auch Ihre Rufnummern mit, damit wir Sie kurzfristig erreichen können.

Gerne können Sie uns - ebenfalls unverbindlich - den Schriftverkehr bereits vorab per Email (eingescannt), per Fax oder Post zukommen lassen (Kontaktdaten). Soweit Sie nach unserem Telefonat entscheiden, dass wir für Sie tätig werden sollen, liegen die Unterlagen dann bereits für eine umgehende Bearbeitung vor.

Nach Erhalt Ihrer Anfrage rufen wir Sie kurzfristig, in der Regel am gleichen Tag, auch in den Abendstunden zurück. Wenn Sie uns Ihre Wunschzeit für einen Rückruf mitteilen, versuchen wir diese einzuhalten. Da uns die Angelegenheit bekannt ist, können wir wenn Sie dies wünschen innerhalb weniger Stunden für Sie tätig werden.

Eine diskrete Abwicklung Ihrer Angelegenheit ist selbstverständlich.

Letzter Tipp: Keine Kurzschlusshandlungen und keine voreiligen Entscheidungen!

Das Abmahnschreiben, welches Sie erreicht hat, fordert von Ihnen eine Reaktion in einer sehr kurzen Zeit. So kurz, dass diese zunächst scheinbar nicht genügt, um sich ausreichend zu informieren. Lassen Sie sich dadurch nicht verunsichern und zu voreiligen Entscheidungen treiben.

Insbesondere sollten Sie nicht voreilig einen Anwalt mit der Wahrnehmung Ihrer Interessen beauftragen. Lassen Sie sich in der ersten Aufregung nicht überreden am Telefon eine Mandatszusage zu erteilen. Einen Auftrag sollten Sie erst nach einer kurzen Überlegungsphase erteilen. Wie sagt man so schön: In der Ruhe liegt die Kraft.