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Die rondomedia Marketing & Vertrieb GmbH ließ durch die Kanzlei Nimrod Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte wegen Verletzung von Urheberrechten in Internet-Tauschbörsen abmahnen

wegen: Urheberrechtsverletzung in so genannten Tauschbörsen

Auftraggeber: rondomedia Marketing & Vertrieb GmbH, Limitenstr. 64-78, 41236 Mönchengladbach
Rechtsvertreter: Nimrod Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte, Berlin

Die rondomedia Marketing & Vertrieb GmbH mahnte durch die Nimrod Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung urheberrechtlich geschützter Werke in Internet-Tauschbörsen ab. Hintergrund war die Behauptung es wäre in Peer-to-Peer Netzwerken urheberrechtlich geschütztes Repertoire unberechtigt zum download bzw. upload zur Verfügung gestellt worden.

Die im Jahr 1998 in gegründete rondomedia Marketing & Vertrieb GmbH ist auf dem deutschsprachigen Markt als Publisher und Distributor von Entertainment-Software tätig und ist (Stand Mai 2011) gemeinsam mit Tochterfirma astragon der zweitgrößte Hersteller und Vermarkter von Computerspielen in Deutschland. Schwerpunkte des Produktportfolios sind Casual Games, Simulationen und Adventure-Spiele.

Abmahnungen erfolgten für folgende Software:

- Euro Truck Simulator 2
- Euro Truck Simulator 2012
- Flughafen Feuerwehr Simulator
- Scania Truck Driving Simulator 2012 - The Game
- Shadows: Haus der 1000 Schatten
- SPINTIRES Offroad Truck-Simulator
- The Night Of The Rabbit
- THW Simulator 2012
- Truck-Simulator (World-Edition)
- Worms Clan Wars
- Worms Revolution

Die rondomedia Marketing & Vertrieb GmbH besitzt Rechte an folgender Computer-Software:
Casual Games: Time Chronicles - The Missing Mona Lisa, Enigmatis - Vermisst in Maple Creek, Royal Envoy 2, May's Mystery - Das Geheimnis von Dragonville, Antiquarius - Die Trödelsammler, Deathman - Spuren des Todes, 100% Wimmelbild, Jewel Legends - Baum des Lebens, Die große 3-Gewinnt Abenteuer Box, Midnight Horror, Virtual Villagers - Der neue Glaube, Trauma - Expedition ins Unterbewusstsein, Beyond the Legend: Mysteries of Olympus, Eastville Chronicles: Fluch des Opernhauses, Virtual Villagers - The Tree of Life, Die Sage von Odysseus, Farm Friends 2, Mystery Murders: Jack the Ripper 2, Die Legende des goldenen Buches, Seven Wonders 4: Reise zu vergessenen Legenden, Chronicles of the Dark: Zwischen den Welten, Farm Mania: Hot Vacation, Knobel- und Denkspiele 2, Prison Island: Fluch der Gefängnisinsel, Deep Ocean: Die Korallentaucherin, Das Geheimnis von Alexandria, Glowfish, Soul Mysteries: Die Wiedergeburt, Margrave Manor III, Mystery Tales Collector Edition, Celtic Myths: Vermächtnis der Kelten, Midnight Mysteries: Collectors Edition, Mystery Stories – Expedition des Grauens, Midnight Mysteries: Devil on the Mississippi, Family Farm, Lynda Hyde: Das Vatikan Geheimnis, Die 3 Musketiere – Constances’s Mission, Luxor 5 – Die fünfte Passage, Unlikely Suspects – Die Spur des Killers, 3 Days Amulet Secret, Voodoo Whisperer – Fluch einer Legende, Mahjongg Collector’s Edition, Mystery of Mortlake Mansion, Farm Mania Collector’s Edition, Samantha Swift Trilogy, World of Magic Machines, Vampire Brides – Love over Death, 4 Elements 2, Nightfall Mysteries: Die Ashburg- Verschwörung, Amazonia, Knobel- & Denkspiele, Emily Archer und der Fluch des Tutanchamun, Jane’s Hotel Mania, Secret Stories – Die Akte des Mörders, Potion Bar, Samantha Swift – Fountains of Fate, Linda Hyde – Vampire Mansion, Deep Blue Sea – Die Schatztaucherin, Midnight Mysteries 2 – Salem Witch Trials, Arabica Gold, Great Adventure – Lost in Mountains, Rose Romantic – Liebe ist ihr Hobby, Art Adventures, Dr. Jekyll & Mr. Hyde, Farm Friends, Jane’s Realty 2 – Baue Häuser und richte sie ein, Die Suche nach Amelia Earhart, Deine Traumvilla, 3 in 1: Match-3, Farm Mania 2, Mystery of Cleopatra, The Dracula Files, Royal Envoy, Margrave Manor 2 – The Lost Ship, Mahjongg Ancient Egypt, Mystery of Columbus, Farmscapes, Samantha Swift and the Mystery from Atlantis, Elementals – The Magic Key, Jewel Master – Cradie of Rome 2, Luxor HD, Becky Brogan – The Mysterious Institute, Fishdom 2, Schätze der Serengeti, The Rise of Atlantis, Tropical Fishstore, Green Moon, Fishdom 2 Deluxe, The Secret of Margrave Manor),
Simulationen: Baumaschinen Simulator 2012 und 2011, Truck Simulator - World Edition, Flughafer-Feuerwehr-Simulator, THW-Simulator, Police 2 - Recht und Ordnung, Das Rettungs-Simulatorpaket, Eisenbahn-Simulator 2012, US-Feuerwehr-Simulator, Geländewagen-Simulator 2012, Euro Truck Simulatior - Gold Edition, Jagd-Action 3D, Ölplattform-Simulator 2011, Verkehrsplaner - Die Simulation, The Hunter 2012, Polizei, 18 Wheels of Steel: Extreme Trucker 2, Weinanbau-Simulator, Alcatraz, Jagen 2011, Chirurgie-Simulator 2011, UK Truck Simulator, German Truck Simulator Gold Edition, Rig´n Roll, Polizei - Die Polizeisimulation, PT Boats - Knights of the Sea DVD Box
Adventure-Spiele: Harveys neue Augen, Worms Crazy Golf, City-Builder Tycoon, Winter Resort Tycoon, Might and Magic: Clash of Heroes, Kings Bounty - The Legend, Worms Reloaded, Firefighter, Rollercoaster Extreme Sonder-Edition, Alarm für Cobra 11 - Highway Nights, Modern War - Somalian Pirates).

Um den Rechtsverstoß festzustellen und einem Anschluss zuzuordnen, hatte die rondomedia Marketing & Vertrieb GmbH durch ein Unternehmen mittels einer Antipiracy-Software in Peer-to-Peer Netzwerken (so genannten Internet-Tauschbörsen) ermitteln lassen, zu welchem Zeitpunkt und über welche IP-Nummer die streitgegenständliche Datei über eine Tauschbörse zum upload angeboten wurde. Bei einem Tausch von Dateien in einem Peer-to-Peer-Netzwerk kann regelmäßig die IP-Adresse des Rechners ermittelt werden, über welche der Down- bzw. Upload erfolgte. Stellt eine so genannte Anti-Piracy-Software fest, dass der so genannte HASH-Wert des Werkes, an dem Rechte verletzt worden sein sollen, mit dem der angebotenen Dateien identisch ist, wird die IP-Adresse des anbietenden Rechners und der genaue Zeitpunkt des Angebots gespeichert. Anhand der IP-Nummer konnte dann durch einen richterlichen Beschluss der Provider (Anbieter des Anschlusses) verpflichtet werden die Echtdaten des Anschlussinhabers herauszugeben. An die auf diesem Weg ermittelten Daten des Anschlussinhabers sendeten die Nimrod Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte das Abmahnschreiben. .

Zur Vermeidung einer Wiederholungsgefahr wurde grundsätzlich die Abgabe einer Unterlassungserklärung verlangt. Ferner wurde als Schadenersatz und für die entstandenen Rechtsanwaltsgebühren die Zahlung eines (pauschalen) Betrages von regelmäßig insgesamt EUR 850,-- gefordert.

Da sich der unterbreitete Vergleichsvorschlag lediglich auf die konkrete Rechtsverletzung bezieht, kann bei weiteren Urheberrechtsverletzungen, die durch eine abgegebene Unterlassungserklärung nicht erfasst werden, eine weitere Abmahnung erfolgen. Mit Unterzeichnung der vorgelegten Unterlassungserklärung und Zahlung der Vergleichssumme ist nur die (eine) Angelegenheit erledigt. Insbesondere werden dadurch keine anderen zurückliegenden Urheberrechtsverletzungen, die dem Abmahnenden bis dahin nicht bekannt waren abgegolten. Wegen dieser können weitere Abmahnungen ausgesprochen werden.

Vorliegend muss die Frage gestellt werden, ob das durch den Deutschen Bundestag beschlossene Maßnahmenpaket gegen unseriöse Geschäftspraktiken dergestalt Anwendung findet, dass die für das Tätigwerden des abmahnenden Rechtsanwalts entstandenen Gebühren gedeckelt sind
(siehe dazu Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken). Daneben sind, wie bei jeder Abmahnung im urheberrechtlichen Bereich, die Fragen der Beweisproblematik bei der Feststellung des Anschlussinhabers mittels der IP-Adresse, des Missbrauchs des W-LAN Netzwerks durch Dritte und letztlich die Frage zu prüfen, ob eine Kappung der Rechtsanwaltsgebühren aufgrund der einfachen, routinemäßig erstellten Schreiben gleichen Inhalts ohne schwierige rechtliche Ausführungen
(siehe dazu Kappung Rechtsanwaltsgebühren) angezeigt ist.

Nur eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben und sonst nichts zu unternehmen, ist nicht empfehlenswert. Es muss davon ausgegangen werden, dass die Angelegenheit weiter verfolgt wird. In vergleichbaren Fällen werden zum Teil im Auftrag der Rechteinhaber Klagen eingereicht oder Mahnbescheide zur Durchsetzung der Zahlungsansprüche mit der Folge bewirkt, dass regelmäßig ein höherer, als den ursprünglich geforderten Betrag zu zahlen ist.

Selbst wenn davon ausgegangen werden muss, dass die ausgesprochene Abmahnung rechtmäßig erfolgte, empfiehlt sich eine anwaltliche Beratung, da die durch die Nimrod Bockslaff & Scheffen Rechtsanwälte vorgelegte Unterlassungserklärung nicht ungeprüft unterzeichnet werden sollte, da diese zu weitreichend formuliert ist und eine Verpflichtung für 30 Jahre zur Folge hat. Abzuraten ist davon, selbst eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben und sonst nichts zu unternehmen, da dies zu keiner Erledigung der Angelegenheit führt und die im Internet vorhandenen Vorlagen teilweise fehlerbehaftet und nicht jeweils auf den konkreten Fall zugeschnitten sind. Zudem sollte eine juristische Überprüfung der zivilrechtlichen Forderung und ein Entgegentreten, insbesondere hinsichtlich der geforderten Höhe des Schadenersatzes geprüft werden.

Ziel einer anwaltlichen Tätigkeit sollte in dem geschilderten Fall eine Abwehr der Ansprüche oder soweit der Rechtsverstoß nicht ausgeschlossen werden kann, unter Abgabe einer fachkundig modifizierte Unterlassungserklärung, die Reduzierung der Forderung des Gegners, Sicherheit vor weiteren Abmahnungen und eine diskrete Erledigung außerhalb eines Rechtsstreits sein.

Unser Rat:

• in Einzelfall überprüfen lassen ob die behauptete Urheberrechtsverletzung vorliegt und ob insbesondere die geltend gemachten Ansprüche rechtwirksam durchgesetzt werden können.
• keinesfalls die angefügte strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnen ohne zuvor fachkundigen Rat eingeholt zu haben. Zur Vermeidung eines Rechtsstreits sollte regelmäßig eine so genannte modifizierte Unterlassungserklärung (ohne die Übernahme der Verpflichtung die Rechtsanwaltskosten zu übernahmen, den Streitwert festzulegen und ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht, unter der auflösenden Bedingung eines anders lautenden gerichtlichen Entscheidung, ect.) abgegeben werden.
• nicht beim Abmahnanwalt anrufen, um selber zu verhandeln. Dies führt häufig zu unbedachten Äußerungen die später gegen Sie verwendet werden können;
• lassen Sie sich fachkundig beraten. Nehmen Sie Kontakt mit einem Spezialisten auf. Foren bieten hilfreiche Tipps und erste Hinweise, jedoch sind dort auch veraltete Informationen, Mutmaßungen und Halbwahrheiten zu finden. Insbesondere raten wir davon ab eine ungeprüfte modifizierte Unterlassungserklärung für den eigenen Fall zu nutzen;
• eine kompetente Behandlung Ihres Falles sollte mit folgender Zielsetzung erfolgen:
  - Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens mit weiteren Kosten (Schadensbegrenzung);
  - Reduzierung der Rechtsanwaltsgebühren und des ggf. zu zahlenden Schadenersatzes (Schadensminderung);
  - schriftliche Bestätigung des Gegnervertreters das mit Zahlung des (reduzierten) Vergleichsbetrages alle Ansprüche des abmahnenden Anspruchstellers erfüllt sind (Schadensvorbeugung).

Weitere Vorgehensweise:

Wir bieten Ihnen an, dass wir Sie unverbindlich telefonisch informieren, in welcher Form, mit welchem Risiko und mit welchen Erfolgsaussichten in Ihrem Fall vorgegangen werden kann. Zu dem Zweck senden Sie uns bitte eine kurze Sachverhaltsschilderung mit Ihren Kontaktdaten am besten über unser Kontaktformular oder per Email, Fax bzw. Brief. Teilen Sie uns bitte auch Ihre Rufnummern mit, damit wir Sie kurzfristig erreichen können.

Gerne können Sie uns - ebenfalls unverbindlich - den Schriftverkehr bereits vorab per Email (eingescannt), per Fax oder Post zukommen lassen (Kontaktdaten). Soweit Sie nach unserem Telefonat entscheiden, dass wir für Sie tätig werden sollen, liegen die Unterlagen dann bereits für eine umgehende Bearbeitung vor.

Nach Erhalt Ihrer Anfrage rufen wir Sie kurzfristig, in der Regel am gleichen Tag, auch in den Abendstunden zurück. Wenn Sie uns Ihre Wunschzeit für einen Rückruf mitteilen, versuchen wir diese einzuhalten. Da uns die Angelegenheit bekannt ist, können wir wenn Sie dies wünschen innerhalb weniger Stunden für Sie tätig werden.

Eine diskrete Abwicklung Ihrer Angelegenheit ist selbstverständlich.

Aktueller Hinweis:
In letzter Zeit mehren sich Fälle, in denen Forderungen aus Filesharing-Angelegenheiten im Klageweg geltend gemacht werden (Mitte 2011 waren in diesem Zusammenhang alleine beim Amtsgericht München über 1400 Klagen anhängig) oder an Inkassobüros durch Durchsetzung abgegeben werden.
Die in Foren häufig empfohlene Handlungsweise nur eine modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben und keine Zahlung zu leisten oder die pauschale Behauptung durch Zahlung von EUR 100,00 erledigen zu wollen, kommt dem Abgemahnten bei einer Klage teuer häufig zu stehen.

Weitere Hinweise zu häufigen Fragen finden Sie hier:
Häufige Fragen in Filesharing-Verfahren
- Beweiskraft von ermittelten IP-Adressen in Fällen von Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen
- Modifizierte Unterlassungserklärung selbst abgeben - Kosten reduzieren
- Missbräuchliche Massenabmahnungen bzw. Serienabmahnungen
- Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken
- Kappung der Rechtsanwaltsgebühren bei einfachen, routinemäßig erstellten Schreiben gleichen Inhalts ohne schwierige rechtliche Ausführungen auf 0,3er Gebühr
- Abgabe einer vorbeugende modifizierten Unterlassungserklärung zur Vermeidung weiterer Abmahnungen
- Störerhaftung des WLAN-Betreibers - Urteil des Bundesgerichtshofs (BGH) vom 12.05.2010 (Az. I ZR 121/08)
Beratungshilfe bei geringen Einkommen und Vermögen

Letzter Tipp: Keine Kurzschlusshandlungen und keine voreiligen Entscheidungen!

Das Abmahnschreiben, welches Sie erreicht hat, fordert von Ihnen eine Reaktion in einer sehr kurzen Zeit. So kurz, dass diese zunächst scheinbar nicht genügt, um sich ausreichend zu informieren. Lassen Sie sich dadurch nicht verunsichern und zu voreiligen Entscheidungen treiben.

Insbesondere sollten Sie nicht voreilig einen Anwalt mit der Wahrnehmung Ihrer Interessen beauftragen. Lassen Sie sich in der ersten Aufregung nicht überreden am Telefon eine Mandatszusage zu erteilen. Einen Auftrag sollten Sie erst nach einer kurzen Überlegungsphase erteilen. Wie sagt man so schön: In der Ruhe liegt die Kraft.